Erfolgreicher „Frühlingsempfang“ der Bezirksvereinigung Hanau Main Kinzig
3 Jahre mussten die Mitglieder der Bezirksvereinigung Hanau Main Kinzig warten, bis man sich wieder einmal in der mittelalterlichen Stadt Gelnhausen zum Neujahrsempfang - bzw. in diesem Jahr Frühlingsempfang – treffen konnte. Coronabedingt konnte man die letzten Jahre keine solche Veranstaltung durchführen und man merkte den Teilnehmern durchaus an: Ja, da hatte was gefehlt!
Der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Hans-Jürgen Müller aus Hanau konnte zahlreiche Gäste im Barbarossasaal des Main Kinzig Forums in Gelnhausen begrüßen. Er bedankte sich ausdrücklich beim Hausherren dieser herausragenden Location, Herrn Landrat Thorsten Stolz, der es sich – wie immer – nicht hatte nehmen lassen, persönlich zu erscheinen. In seinem Grußwort betonte dieser die große Bedeutung der vorgerichtlichen Streitschlichtung durch Schiedspersonen für unsere Zivilgesellschaft. Für ihn sei es eine Selbstverständlichkeit die Bezirksvereinigung zu unterstützen und in ihrer Arbeit zu bestärken. Auch werde er in diesem Jahr wieder der Bezirksvereinigung eine kleine Geldspende zukommen lassen. Ein weiterer ständiger Ehrengast ist der SPD-Landtagsabgeordnete, Herr Christoph Degen, Generalsekretär der Hessischen SPD und bildungspolitischer Sprecher seiner Partei. Herr Degen war in seinem Grußwort ebenfalls voll des Lobes für die Arbeit der Hessischen Schiedspersonen.
Ein weiterer Ehrengast dieses Abends war der Hessische Landesvorsitzende des BDS, Herr Bodo Winter aus Büdingen. Er überbrachte die Grüße des Bundesvorstandes wie auch des Hessischen Landesvorstandes. In seinem Grußwort ging der Landesvorsitzende auf die zahlreichen Initiativen des Hessischen Landesverbandes in den zurückliegenden Monaten ein. Er bedankte sich bei den anwesenden Schiedspersonen für ihre herausragende ehrenamtliche Tätigkeit. Auch die stellvertretende Direktorin des örtlichen Amtsgerichts, Frau Karin Lang, bedankte sich für die Einladung und machte in ihrem Grußwort deutlich, wie sehr die Justiz von der Arbeit der Schiedspersonen profitiere. Alle Schiedspersonen im Bezirk des Amtsgerichts Gelnhausen, könnten sich natürlich immer mit ihren Fragen an die Mitarbeiter des Amtsgerichts wenden. Man helfe gerne.
Zahlreiche weitere geladenen Gäste mussten leider absagen. Dies war den gerade begonnen Osterferien geschuldet.
Der Bezirksvorsitzende Hans Jürgen Müller gab dann noch bekannt, dass die Bezirksvereinigung Hanau Main Kinzig nunmehr über 37 weibliche Schiedspersonen verfüge. Diese Zahl mache ihn durchaus stolz.
Anschließend wurde der bisherige stellvertretende Bezirksvorsitzende und das langjährige Mitglied im Bezirksvorstand Dieter Mosch zum Ehrenvorstandsmitglied der Bezirksvereinigung ernannt. Hans Jürgen Müller bedankte sich bei seinem stets zuverlässigen und ambitionierten Kollegen. Dieser habe diese Ehrung mehr als verdient. Aus den Händen des Landesvorsitzenden Bodo Winter erhielt Dieter Mosch zudem die silberne Verdienstnadel des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen für seine langjährigen und außerordentlichen Verdienste für das Schiedsamtswesen.
Die Anwesenden saßen sodann bei belegten Brötchen und kühlen Getränke noch eine ganze Weile zusammen, fachsimpelten und waren sich alle einig, dass es gutgetan hat, wieder einmal in dieser Form zusammengekommen zu sein.
Gespräch mit SPD Landtagsfraktion
Gute und konstruktive Gespräche…
Nach seiner jüngsten Kritik an den Haushaltsvorschlägen der SPD Landtagsfraktion, wurde der Hessische Landesvorsitzende zu einem Informationsaustausch in den Hessischen Landtag eingeladen. Der Rechtspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Gerald Kummer hatte sich, gemeinsam mit seiner Kollegin, der innenpolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages Heike Hofmann, sowie seiner Kollegin MdL KarinaFissmann aus Nordhessen, viel Zeit genommen um die vermeintlich entstandenen Missverständnisse kurzfristig auszuräumen. Bodo Winter, der zusammen mit der Stellvertretenden Landesvorsitzenden Monika Hilkert-Hübner, die persönliche Einladung gerne angenommen hatte, bedankte sich schließlich für das sehr informative Gespräch und beide nutzten die Gelegenheit natürlich auch, um die Wünsche der Hessischen Schiedspersonen detailliert zu hinterlegen. Auch weitere Fragen zum Hessischen Schiedsamtsgesetz – insbesondere zur örtlichen Zuständigkeit, zur Aus- und Weiterbildung und zur Digitalisierung im Schiedsamtswesen wurden ausführlich erörtert. Die Vertreter der SPD Landtagsfraktion zeigten sich gut informiert und kündigten auch entsprechende parlamentarische Initiativen noch vor der Sommerpause an.
Bodo Winter erklärte, dass man anstrebe, zusammen mit dem Geschäftsführenden Bundesvorstandes des BDS, weitere Gespräche – auch mit den übrigen Hessischen Landtagsfraktionen, und insbesondere mit den derzeitigen Regierungsfraktionen - zu führen.
Die besondere Bedeutung der vorgerichtlichen Streitschlichtung durch Schiedspersonen für unser Gemeinwesen und auch die Entlastung der Justiz, wurden von allen Gesprächspartnern hervorgehoben und gewürdigt.
Dem Schiedsamt noch mehr Bekanntheit verschaffen
Anlässlich des Neujahrsempfangs der Schiedsleute aus der Bezirksvereinigung Wiesbaden/Rheingau-Taunus des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauenrauen e.V., der in diesem Jahr nach dreijähriger, pandemiebedingter Zwangspause das erste Mal wieder stattfand, unterstrichen alle Grußwortredner diese wichtige Aufgabe für das noch junge Jahr 2023.
Die Bezirksvorsitzende Monika Zerbe-Harth und der Stellvertretende Bezirksvorsitzende Dr. Peter Binstadt eröffneten, begrüßten die erschienenen Mitglieder und Gäste und führten gekonnt durch die kurzweilige Veranstaltung.
„Aus eigener Erfahrung kann ich mitteilen, dass viele Unternehmen nicht wissen, dass ihnen mit einem Schiedsverfahren bei zivilrechtlichen Angelegenheiten ein schnelles und preiswertes Klärungsverfahren zur Verfügung steht“ betonte der zweite stellvertretende Bundesvorsitzende Marc Würfel-Elberg und fügte augenzwinkernd hinzu: „Es wird Frühling, und damit starten wieder die Gartenaktivitäten, die gerne mal zu Spannungen zwischen Nachbarn führen.“
„Auch die Länder Bayern und Baden-Württemberg, neben den beiden Stadtstaaten Hamburg und Bremen, die letzten ohne die Institution des Schiedsamts, überlegen derzeit sehr intensiv, diese, die Gerichte entlastende Einrichtung auch bei ihnen einzufügen“ berichtete Bodo Winter, der Hessische BDS-Landesvorsitzende. „Es muss uns gelingen, bei der im Jahr 2025 anstehenden Evaluierung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes u.a. eine Regelung dergestalt aufzunehmen, dass auch die Polizei bei Anzeigen sofort auf das Anrufen des Schiedsamts hinweisen kann, um Verfahren zu verkürzen“, so Bodo Winter weiter.
Dies griff die Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und Ehrenmitglied der Bezirksvereinigung Heike Hofmann gerne auf und stellte Überlegungen vor, einen Testlauf an einem hessischen Polizeipräsidium vorzunehmen. „Wichtig ist vor allem, dass Sie, die Schiedsfrauen und Schiedsmänner gut vernetzt sind“ fuhr sie fort und informierte über ihre Planungen, anlässlich des Hessentags 2023 in Pfungstadt einen Empfang für die hessischen Schiedsleute auszurichten. Sie empfahl ferner, dass die Landesvereinigung des BDS dort mit einem Stand vertreten sein sollte, alles, um den angesprochen Bekanntheitsgrad des Amtes zu erhöhen.
Den Grußworten folgten Ehrungen langjähriger Schiedspersonen, wobei hier besonders die Verabschiedung des langjährigen Vorsitzenden der Bezirksvereinigung und Wiesbadener Schiedsmanns Peter Vogt zu nennen ist, der über 37 Jahre das Amt in der Landeshauptstadt ausübte. „Ich bleibe Euch aber erhalten, als Coach für junge Kolleginnen und Kollegen und als Ehrenvorsitzender und Mitglied der Bezirksvereinigung“ gab er bekannt.
Im Anschluss standen dann persönliche und Gruppengespräche im Mittelpunkt des Empfangs, was die eigentlichen Ziele dieser Veranstaltung sind und worüber alle anlässlich der Zwangspause sehr froh waren.
Autor und Bilder: Dr. Jörg Hüther
Landesausschusssitzung der Landesvereinigung Hessen in Heppenheim am 05.11.2022
Anlässlich der Durchführung der jährlichen Landesausschusssitzung hatte der Landesvorsitzende Herr Bodo Winter, nach Heppenheim eingeladen.
Dort trafen sich die Vorstandsberechtigten der Bezirksvereinigungen aus Hessen mit dem Landesvorstand zum Austausch der Aktivtäten und Begebenheiten der vergangenen Monate.
Vorab war der Landesvorstand am 04.11.2022 zu einer Sitzung zusammengekommen.
Die Landesausschusssitzung eröffnete der Vorsitzende Bodo Winter mit einem Grußwort. Weitere Grußworte übermittelten Herr Bechtel, Stadtrat der Stadt Heppenheim, Herr Dr. Müller als Vorsitzender der BezVgg Darmstadt, der Heppenheim als Mitglied angehört, sowie Frau Heike Hofmann (SPD) in ihrer Funktion als innenpolitische Sprecherin und Abgeordnete des Hessischen Landtags.
Der nicht öffentliche Teil der Landesausschusssitzung wurde von dem Vorsitzenden mit einem vielseitigen Rechenschafts-bericht seit der letzten Landesausschusssitzung eröffnet.
Dazu gehörten die Wahrnehmung von Sitzungen, Besuche der Jahreshauptversammlungen der Bezirksvereinigungen, Schulungstermine u. a. auch bei Polizeistationen, Planungen hinsichtlich der nächsten Jahre, z. B. die Evaluierung des HSchAG.
Herr Winter war am 27.10.22. der Einladung des hessischen Justizministers Prof. Dr. Roman Poseck gefolgt, um in einem Gespräch zukünftig notwendige Maßnahmen zur Stärkung des Schiedsamt zu erörtern (der Inhalt des Gesprächs ist auf der Homepage veröffentlicht).
Herr Winter gab bekannt, dass Herr Prof. Dr. Roman Poseck gem. Beschluss des Landesvorstandes vom 04.11.2022 wegen seiner besonderen Verdienste für die Landesvereinigung zum Ehrenmitglied der Landesvereinigung ernannt wurde.
Es folgten die Berichte der Landesschatzmeisterin Irmtraud Hammerl-Witzel und des IT-Beauftragten Ottmar Trageser. Die stellvertr. Landesvorsitzende Monika Hilkert-Hübner dankte Herrn Winter für sein großes Engagement. Es schlossen sich die Berichte aus den Bezirksvereinigungen an, die von den Vorsitzenden oder deren Vertreter vorgetragen wurden. Überwiegend stellte sich die Arbeit innerhalb der Vereinigungen als konstruktiv dar, in einigen Bereichen gab es Diskussionsbedarf.
Das Thema „Kompasskommune“, eine Initiative des hessischen Innenministeriums (z.B. auch Schutzleute vor Ort), war während der Beiträge über eventuelle Auswirkungen und Möglichkeiten auf das Schiedsamt eingebracht worden und Heike Hofmann (MdL) vertiefte dies in ihrem Vortrag.
Mit einer Diskussion über eine eventuelle Präsentation der Landesvereinigung und der BezVgg Darmstadt auf dem Hessentag 2023 in Pfungstadt endete der offizielle Teil.
Zu einem harmonischen Abschluss nahmen auf Einladung der BezVgg Darmstadt die Teilnehmer/innen abschließend ein gemeinsames Mittagessen ein.
Birgitt Bach, Beisitzerin des Landesvorstandes
Der Landesvorstand zusammen mit der Referentin des Tages, der Vizepräsidentin des Hessischen Landtages und innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frau Heike Hofmann. Frau Hofmann ist zugleich auch Ehrenmitglied der BDS Landesvereinigung Hessen.
Besuch des Landesvorsitzenden im Hessischen Justizministerium
Auf Einladung des neuen Hessischen Justizministers Prof. Dr. Roman Poseck war der Hessische Landesvorsitzende Bodo Winter zu einem ersten Gespräch im Hessischen Justizministerium in Wiesbaden zu Gast.
Das Gespräch war dann doch sehr ausführlich und verlief in einer ausgesprochen angenehmen und konstruktiven Atmosphäre.
Der Landesvorsitzende nutzte die Gelegenheit schon einmal die Wünsche der Hessischen Schiedspersonen für die alsbald bevorstehende Evaluierung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes vorzutragen. Auch wenn das jetzige Landesgesetz erst zum 31.12.2025 ausläuft, erscheine es ihm doch ratsam, auch schon zu einem so frühen Zeitpunkt diesbezüglich initiativ zu werden.
Insbesondere Fragen zur Digitalisierung, der Erweiterung des Aufgabengebietes und der sachlichen wie örtlichen Zuständigkeiten, wurden erörtert.
Der Hessische Justizminister zeigte sich sehr informiert und aufgeschlossen. Es war erfreulich, dass Herrn Prof. Dr. Poseck die Sorgen und Nöte der Hessischen Schiedspersonen nicht fremd sind und er, auch in diesem sehr speziellen Bereich, über einen hohen Kenntnisstand verfügt. Bodo Winter begrüßte ausdrücklich, dass Herr Prof. Dr.Poseck schon seit langer Zeit die Institution Schiedsamt pro aktiv positiv begleitet.
Bodo Winter machte weiter deutlich, dass der Hessische Landesvorstand beabsichtige, zusammen mit dem Geschäftsführenden Bundesvorstand, schon bald die ersten Gespräche mit den Parteien im Hessischen Landtag zu führen um die geäußerten Wünsche zu konkretisieren und deren praktische Bedeutung zu erläutern. Man wolle für das Schiedsamt werben aber auch Fragen stellen und gerne auch beantworten. Eine Stärkung des Schiedsamtes habe, nach seiner Ansicht, eine hohe gesellschaftliche Relevanz.
Sowohl der Justizminister als auch der Hessischen Landesvorsitzende waren sich darüber einig, dass die Bedeutung des Schiedsamt innerhalb des Hessischen Rechtssystems, wie auch in der Gesellschaft insgesamt, gestärkt werden sollte.
Jubiläumsfeier 60 Jahre Bezirksvereinigung Limburg
Am 08.Oktober 2022 feierte die Bezirksvereinigung Limburg
die sechzigste Wiederkehr ihrer Gründung.
Anlässlich eines Seminar-Lehrganges in Lindenfels wurde am 16.Oktober 1962 die damals noch so genannte „Schiedsmannsvereinigung“ begründet. Der erste Bezirksvorsitzende (damals nannte man ihn Bezirksbeauftragter) wurde der Bürgermeister Johann Hofmann aus Hausen aus dem Amtsgerichtsbezirk Hadamar. Viele Jahre war dann der heutige Ehrenvorsitzende Manfred Schneider dort Vorsitzender. Heute wird diese Bezirksvereinigung von einer Frau an der Spitze repräsentiert: Frau Carmen Zühlsdorf-Gerhard aus Wetzlar.
Bei der jetzt stattgefundenen Jubiläumsfeier erschienen neben den Genannten zahlreiche Honoratioren, die es sich nicht hatte nehmen lassen, dieser erfolgreichen Bezirksvereinigung die Ehre zu geben. Insbesondere aus dem Kreis der Justiz (allen voran der neue Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck) und aus der Politik war man zahlreich und prominent vertreten.
Selbstverständlich anwesend war auch der Hessische Landesvorsitzende Bodo Winter.
Der Hessische Landesvorstand gratuliert der Bezirksvereinigung Limburg und wünscht ihr auch für die Zukunft viel Erfolg!
Die Riege der Ehrengäste. In der Mitte (fünfter von links) der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck. Rechts daneben die Bundesvorsitzende Monika Ganteföhr und zweiter von links der erste Stellvertretende Bundesvorsitzende Dr. Achim Lauber-Nöll
Ganz rechts der Hessische Landesvorsitzende Bodo Winter.
Hessens dienstältester BDS Funktionär und Schiedsmann geehrt.
Anlässlich der Jahreshauptversammlung der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main kam es zu einer außergewöhnlichen Ehrung: Richard Gerth, seines Zeichens seit 1976 ununterbrochen Schatzmeister der Bezirksvereinigung Frankfurt und seit 1971 Mitglied im BDS, erhielt zunächst aus den Händen der Bundesvorsitzenden Monika Ganteföhr die Urkunde des Bundesverbandes, die diesem die Ehrenmitgliedschaft der Bundesvereinigung des BDS antrug. Frau Ganteföhr würdigte die großen Verdienste des Jubilars und bedankte sich für dessen außergewöhnlichen Treue zum BDS.
Gleichzeitig überreichte der Hessische Landesvorsitzenden Bodo Winter eine weitere Urkunde, wonach dem Kollege Gerth auch die Ehrenmitgliedschaft der Hessischen Landesvereinigung verliehen wurde. Herr Winter betonte noch einmal, dass noch niemals zuvor jemand so lange ein so wichtiges Amt im BDS inngehabt habe, wie Herr Gerth. Mehr oder weniger durch Zufall sie dies aufgefallen, als dieser im letzten Jahr durch den jetzigen Hessischen Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck für 50 Jahre Schiedsamtstätigkeit geehrt wurde. Der Kollege Gerth selbst habe sein Wirken im BDS nie sonderlich propagiert und in den Vordergrund gestellt. Eine solche Bescheidenheit sei sehr sympathisch und außergewöhnlich.
Der Landesvorsitzende Bodo Winter gab sodann bekannt, dass die Bundesvorsitzende Monika Ganteföhr am 15. August durch den Oberbürgermeister der Stadt Herne das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen bekommen habe. Ihre überaus lange Tätigkeit, in verschiedenen Ämtern des BDS, wie auch Ihre herausragenden politischen Aktivitäten in einer großen Volkspartei, haben den Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier veranlasst, diese hohe Ehrung auszusprechen. Herr Winter sprach im Namen aller Hessischen Schiedspersonen – und als Mitglied des BDS Bundesvorstandes – wohl auch im Namen aller Mitglieder des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen - Frau Ganteföhr die besonderen Glückwünsche aus und überreichte einen Blumenstrauß.
Die Vorsitzende der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main und Stellvertretende Hessische Landesvorsitzende Monika Hilkert-Hübner, schloss sich den Glückwünschen an.
Die beiden Geehrten erhielten schließlich großen Beifall durch die zahlreich erschienen Mitglieder der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main.
Von links nach rechts: Michael Gries (stellvertr. Schiedsperson Gemeinde Liederbach); Dieter Herbert (Vertreter der Gemeinde Liederbach); Monika Ganteföhr (Bundesvorsitzende BDS), Richard Gerth (Schatzmeister der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main) Monika Hilkert-Hübner (Bezirksvorsitzende Frankfurt am Main), Bodo Winter (Hessischer Landesvorsitzender BDS)